Fazitöse 100 Tage (Zwischengedanken)
Der beste Kanzler seit Erfindung des Nasenhaar-Trimmers, Friedrich (der nicht ganz so Große) Merz und sein Kabinett sind nun einhundert Tage im Amt. Und siehe da: Es läuft, nunja, mittel-gut. Herzlich willkommen zu einer neuen Ausgabe von Wassonstnochgeschah™.
Was genau da läuft, wohin und warum eigentlich, das ist so eine Sache. Einer durchdachten Idee oder gar konkreten Plänen scheint diese Regierung jedenfalls nicht zu folgen.
Obwohl Merz noch vor dem Beginn seiner Amtszeit tatkräftig mitgeholfen hat, einen als “Sondervermögen” deklarierten Schuldenberg in unvorstellbarer Höhe durch den alten Bundestag zu drücken, fehlen im Haushalt zig Milliarden Euro – und niemand in dieser Regierung macht sich überhaupt noch die Mühe, so etwas wie eine halbwegs glaubhafte Strategie dazu vorzustellen.
Der Mann, der einst ausgezogen war, der AfD das Fürchten zu lehren, sie gar zu halbieren, ist auf dem nun besten Wege, bei der nächsten Wahl als Juniorpartner dieser menschenverachtenden Faschobande zu enden. Das mag nicht zuletzt daran liegen, dass das Einzige, mit dem diese Regierung bisher aufgefallen ist, die Umsetzung des AfD-Credos ist: Ausländer raus!
Dabei gäbe es Themen genug, bei der ich mir ein mutiges Voranschreiten einer mutigen Regierung wünschen würde.
In immer mehr Gegenden in Deutschland geht das Grundwasser langsam aber sicher zur Neige, es wird immer wärmer und extreme Unwetter treten immer häufiger auf. Wie man in dieser Gemengelage – wie unlängst geschehen – auf die Idee kommen kann, ausgerechnet die Solarförderung zu kürzen, das erschließt sich vermutlich nur der Union allein.
Schlimmer noch. Zu den Klassikern der ungelösten Probleme in diesem Land, z.B. der dramatisch zunehmenden Altersarmut, den explodierenden Mietpreisen, der ungenügenden Digitalisierung oder den seit Jahren überfälligen Reformen der Gesundheits-, Renten- und Steuersysteme hört man aus den Reihen dieses Kabinetts nicht einmal mehr absurde Vorschläge einer ehemaligen Energiekonzern-Lobbyistin, sondern nur noch dröhnendes Schweigen.
Statt Problemlösungen Dauerstreitigkeiten mit den Überresten der ehemaligen Sozialdemokraten, die Friedrich (der nicht ganz so Große) im Wahlkampf noch als “linke Spinner” bezeichnet hatte. Dabei kann von “links” bei der SDP spätestens seit Klingbeil einer der Vorsitzender wurde nun wirklich keine Rede mehr sein – im Gegenteil. Brandt oder Wehner – und wie ich vermute selbst Schmidt – hätten diesem jammerlappigen Abnickverein längst den Rücken gekehrt.
Dazu kommt ein immer offener zur Schau gestelltes, ungezügeltes Freidrehen Trump-verstehender Maskenbetrüger, Gesetze-ignorierender Innenminister und ehemaliger Nestle-Erziehungsberechtigter*innen in der Union. Entweder ist Friedrich (der nicht ganz so Grosse) Merz nicht in der Lage, dafür zu sorgen, von seinem Personal nicht ein ums andere mal weit rechts überholt zu werden, oder es ist ihm schlicht egal. So oder so, souveräne Führung sieht anders aus.
Was macht es da noch, dass die meisten der vollmundigen Wahlkampf-Versprechen nur allzu gerne verschoben oder unter den Teppich gekehrt werden, wie zuletzt die Senkung der Stromsteuern für alle. Wie hätte man denn auch ahnen können, dass Wahlkampfgeschenke Geld kosten würden?!
Wenn man also etwas aus diesen ersten, bestenfalls mangelhaften einhundert Tagen Kabinett-Merz-I mitnehmen kann, dann dieses: Ausländer raus!
Schade.
